Politik

Ich sehe in den letzten Jahren immer häufiger einen Kommunikationsstil, bei dem Leute auf bestimmte Trigger sofort mit Aggressionen reagieren. Da dieser Stil mir vor allem bei Piraten begegnet ist, nenne ich ihn den „Piratigen Beißreflex“.¹

AfDoderNPD.de nimmt der AfD die Maske ab und enthüllt ihre hässliche Fratze dahinter. Hilf mit, die Seite zu verbreiten!

Wenn ihr die letzten 2 Tage vor der Wahl noch nutzen wollt, um Europa zu verbessern, dann werft einfach euren Drucker an und druckt ein paar Kopien von AfD oder NPD? Erkennst du die Parolen?. Dann noch etwas Tesafilm und deren dummdreiste Parolen zerbröseln im Nu!

(für das druckfertige PDF Bild oder Link anklicken, vielleicht Rechtsklick und „Speichern unter“)

Wenn ihr das hier seht und toll findet, dann gebt diese Seite bitte in allen Netzen und an alle Leute weiter, die es auch toll finden könnten.

Und dann druckt es und klebt es zu AfD-Plakaten!

Den folgenden Text habe ich dem EU-Abgeordneten Jürgen Creutzmann geschrieben, um ihm zu erklären welche Probleme ein Internet ohne Netzneutralität erzeugt. Ich habe dafür auf meine persönliche Erfahrung des letzten halben Jahres zurückgegriffen, in dem ich ungewollt den Rechner meiner Frau komplett blockiert hatte - durch Priorisierung eines kleinen Dienstes, der eigentlich kaum Leistung brauchte.

Die Telekommunikationsfirmen erzählen etwas von speziellen Diensten, die sie durch Ausnahmen von der Netzneutralität besonders gut anbieten können. Wie das Internet dann aussehen wird habe ich die letzten Monate ungewollt selbst erlebt:

Ich kann in unserem Heimnetz Dienstepriorisierung einstellen - also genau das, was Provider im gesamten Netz wollen. Ich hatte das genutzt, um sicherzustellen, dass ein bestimmter Dienst immer schnell verfügbar ist. Der Dienst hat nicht viel Bandbreite gebraucht, war aber priorisiert.

Die letzten Monate hat mir meine Frau immer wieder gesagt, dass ihr Rechner nicht mehr über WLAN ins Netz kommt, und unser Skype hatte völlig zerhackten Ton - was so weit ging, dass wir Skype nur noch für das Bild nutzten und nebenher telefonierten. Ich habe lange Zeit keinen Grund dafür gefunden.

Gerade letzte Woche habe ich mich dann daran erinnert, dass das alles angefangen hat, nachdem ich mit der Priorisierung experimentiert hatte. Ich war nie auf den Gedanken gekommen, das zu testen, denn was sollte WLAN mit Priorisierung des Netzes zu tun haben? Aber trotzdem habe ich versuchsweise auch den Rechner meiner Frau als priorisiert gesetzt. Und das WLAN funktionierte wieder. Als nächstes habe ich Skype auf priorisiert gesetzt, und es funktionierte wieder.

Das ganze passierte mit einem kleinen Dienst, der wenig Leistung braucht. Es war keine Filmplattform und keine Telefonie, sondern eine sehr einfache Anwendung, für die selbst die Geschwindigkeit eines 10 Jahre alten Modems genügen würde.

Just to give you a short note, if you have been surprised by the NSA acting like the Stasi in former DDR (German Democratic Republic).

Here’s the translation of NSA:

• N: National = Staatlich
• S: Security = Sicherheit
• A: Agency = Ministerium

Let’s put that together:

NSA = Staatliches Sicherheitsministerium
(in more regular German: Ministerium für Staatssicherheit)

Well, that’s long. Shorten it to Staatssicherheit. Still to long for casual discussions. So shorten it once more: Stasi.

NSA = Stasi

Do you still wonder why the NSA acts like the Stasi?

Ich habe mich aus dem Verteiler von NetzwerkB ausgetragen und will nichts mehr mit den Leuten zu tun haben. Das folgende habe ich ihnen beim Austragen geschrieben:

Am Mittwoch, 9. Oktober 2013, 18:08:57 schrieb presse@netzwerkb.org:

Renate Künast, Claudia Roth
…
Die Regressmöglichkeit der Krankenkassen gegen die Täter wurde vor wenigen Wochen faktisch aufgehoben.

Das war der Tropfen, der mich endgültig dazu gebracht hat, mich auszutragen. Denn es waren wahrscheinlich nicht die Grünen, die diese Änderung bewirkten (die haben nicht genug Mandate dafür). Aber ihr habt wieder nur auf den Grünen rumgehackt.

Kommentar (der noch nicht freigeschaltet wurde??) zu einer Antwort zum Artikel Können wir jetzt bitte mal über die Fünf-Prozent-Hürde reden?, in dem Stefan Niggemeier (und viele Kommentierende) die Wahl nachbesprechen.

@G. B.: Die Mitarbeit in Parteien finde ich einen interessanten Punkt. Um sie zu verbessern müsste der Zeitaufwand deutlich geringer und die Schwelle zur Mitarbeit und Mitgestaltung geringer sein.

Noch vor 5 Wochen wusste ich, dass ich Grün wählen würde. Dann kam Agnes Krumwiede, die Kulturpolitische Sprecherin der Grünen, und erzählte mir, dass die Legalisierung der Privatkopie gar nicht im Grünen Wahlprogramm stünde (Sie steht dort aber! Ich habe das mehrfach geprüft!)

Da das Urheberrecht ein meiner Ansicht nach extrem wichtiges Thema ist und die Privatkopie mit dem Aufkommen von 3D-Druckern bald nicht mehr nur für digitale Güter wichtig sein wird, sondern auch für physische Alltagsgegenstände (und damit essenziell für unsere physische Handlungsfreiheit), habe ich mich entschlossen, am Sonntag den Piraten meine Zweitstimme zu geben.

Denn dank Gewissensfreiheit sind die Spitzenleute der Grünen (die im Parlament landen) nicht an das Wahlprogramm gebunden. Und ich nehme nach den Erfahrungen der letzten Jahre den Spitzenleuten der Grünen nicht mehr ab, dass sie selbst für die Privatkopie eintreten wollen (obwohl die Grüne Basis das klar will). Nicht, wenn Agnes Krumwiede Kulturpolitische Sprecherin sein kann… Den meisten Piraten glaube ich dagegen das Engagement für die Legalisierung der Privatkopie.

Die Grünen bekommen allerdings immernoch meine Erststimme.

→ Kommentar zu der Mail „FWD: Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen“ auf der Haupt-Mailing-Liste von attac-karlsruhe.

Hallo alle,

Ich habe diese Mail gerade zufällig gesehen und mich für den Inhalt interessiert.

Dabei habe ich mir die Freiheit genommen, die Punkte zu kommentieren, die mir am meisten ins Auge gesprungen sind.

Die Ideologie eines „Green New Deal“, der uns einreden will, dass wir mit einer intelligenteren Technik, mehr Effizienz und Ener

Wenn hier in Deutschland Tausende vor Banken demonstrieren, dann kommt das eine Weile in den Nachrichten. Danach gibt es plötzlich ein paar Skandale und kurz darauf wird geräumt. Und dann ist es vorbei und alles geht so weiter wie bisher.

Konstantin Wecker sagte nach 35 Jahren als Musiker „Ich bin damals angetreten, die Welt mit meiner Musik zu verändern. Die Welt hat sich verändert. Aber was soll ich sagen: Ich war es nicht.“¹

Inhalt:

• Zustand
• Macht
• Methoden
• Konzentration
• Auswege

Zustand

Vor 30 Jahren sind die Grünen angetreten, Frieden in der Welt zu verbreiten. Heute mischt Deutschland in jedem Krieg mit. Denn wir sind ja in der Nato, und da müssen wir helfen.

Die SPD ist angetreten, für die Arbeiter zu kämpfen. Jetzt waren sie an der Macht, und die Ungleichheit in Deutschland ist größer denn je.

Irgendjemand ändert hier etwas. Aber wir sind es nicht. Obwohl „unsere“ Parteien so stark sind wie nie zuvor.

→ Kommentar zur Aktion gegen Volker Beck von NetzwerkB.

Sie werfen hier soviel in einen Topf, dass ich Sie dabei nicht unterstützen kann und will.

Schlimmstes Beispiel:

Am Mittwoch, 10.

„Du musst alles tun, was du kannst.“

Gedanken zur Ausprägung verschiedener menschenfeindlicher Systeme.

Wenn du alles tun musst, was du kannst, hast du selbst kaum mehr Wahlfreiheit.

Druck:

• Staats-Kommunismus: Der Staat stellt fest, was du kannst. Das ist deine Aufgabe.
• Amerikanischer Kapitalismus: Wenn deine Qualifikation nicht passt, wirst du nicht genommen (zu schlecht oder zu gut → aufmüpfig). Ideologischer Druck.

Ich habe inzwischen von mehreren Leuten gehört, diese Professoren von der AfD wären ja gebildet und hätten ein gutes Programm.

Um nicht nur meine Meinung zu schreiben, sondern sie auch zu belegen, habe ich das Programm nochmal Schritt für Schritt gegengelesen und kommentiert.

Ich bin nicht auf viel gestoßen, dem ich zustimmen kann (dafür auf einige Horrorstellen) - abgesehen von Punkten, die eh schon Gesetz sind.

Jetzt aber zum Programm.

Belege für die Aussagen hier habe ich im Artikel Wahlprogramm der „Alternative für Deutschland“, kritisch gelesen geschrieben.

Ich wollte heute einen Artikel zum Programm der „Anternative für Deutschland schreiben und habe es geschafft, nach 3 Stunden Schreiben und Recherche den Artikel zu löschen. Aber die Nachdenkseiten treffen die Kritik in meinem Artikel zum Glück mit noch mehr Hintergrund, so dass ich stattdessen jetzt einfach auf den Artikel der Nachdenkseiten verlinke:

Hintergrund zur AfD von den Nachdenkseiten:
Können Markt­radikale und Nationalchauvinisten eine „Alternative für Deutschland“ sein?
— mit Unterstützerliste (und Hintergrund zu den Unterstützern).

Ich lese gerade zum zweiten oder dritten Mal dieses Jahr von einer Frau, die sehr engagiert in die Hacker-Gemeinschaft eingestiegen ist und rausgedrängt und angegriffen wurde, ohne Hilfe zu bekommen.

Update: Asher Wolfs Seite wurde gehackt. Der Text ist auf pastebin gespiegelt. Ich habe ihn in freenet hochgeladen: asher-hacker-community-talk.txt.

Der Spiegel hat heute die ultimative Theorie aufgestellt, wie man Amokläufer erkennt.[^link] Was alle Amokläufer vereint:

Sie sind UNAUFFÄLLIG

Die Grünen in BW wollen über 10 000 Lehrerstellen streichen. Nadine Michel aus der Taz nennt das richtigerweise einen Verrat am Bürger und an ihren Wahlversprechen. Aber es gibt eine ganz essenzielle Frage, die sie nicht stellt:

An welchen Stellen wagen sie es nicht, zu sparen?
Oder mehr Geld reinzuholen?

Das sind die Fragen, die jetzt wirklich wichtig wären!

Denn wer an Bildung spart, will damit in erster Linie vermeiden, woanders zu sparen - oder wo anders Geld zu holen.

Die SPD hatte mal ein Kernthema: Soziale Gerechtigkeit. Oft als Kampf von unten gegen oben. Dann haben sie es mit Hartz 4 verraten.

Die Taz nennt es einen Misserfolg Googles, dass an einem Tag 25.000 Leute gegen das Leistungsschutzrecht unterschrieben haben, weil kaum jemand zum Telefon gegriffen hat.

Ich habe ihnen daher das folgende geschrieben:

Wieso hätte ich anrufen sollen? Ich habe mich in die Petition eingetragen und darüber gebloggt.

Ich vermute, so haben es viele andere auch gemacht.

Und Googles Seite war auch so strukturiert, dass das Verhalten gefördert wird: Petition, dann optional noch die Möglichkeit anzurufen. Von „auf den Bundestag hetzen“ kann also keine Rede sein.

→ Google hat eine Petition gegen das Leistungsschutzrecht gestartet - auf der Startseite und einer eigenen Kampagnenseite (die Taz berichtete - auch von 30min Besprechungszeit im Bundestag…). Ich habe unterschrieben - mit dem folgenden Kommentar:

→ Kommentar zu einem Kommentar zu Religion vs. Kinderrechte in der Taz.

Nana behauptete, säkular aufgewachsene würden sich nicht vermehren und Verstümmelung würde der Fortpflanzung nutzen.

@Nana: Ich habe zwei Kinder und meine Frau will unserer Tochter Ohrlöcher stechen - in Spanischer Tradition.

Wir haben abgemacht, dass wir das machen, sobald sich die Kleine selbst dafür entscheiden kann (und das tut).

→ Zu Nur die Marke bleibt in der Taz.

Was ich von der Taz brauche sind 3 Dinge:

• Wichtige Nachrichten, statt alle. Ich brauche euch als Filter. Dafür müsstet ihr nichtmal zu jeder Information einen eigenen Artikel schreiben. Tägliche Zusammenfassungs-Artikel mit Links würden oft auch reichen.

• Gute Recherche. Ich will nicht nur lesen, was ich mir selbst mit etwas Phantasie zusammenreimen kann. Ich will, dass ihr mein Geld nutzt, um Informationen nicht nur zu sammeln, sondern zu erschaffen.

„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Regelungen zu den Grundleistungen in Form der Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG unvereinbar sind.“
— (BVerfG), 18.07.2012

„Künftig sollen sie in etwa auf dem Niveau von Sozialhilfe und Hartz IV liegen.“
— (Sueddeutsche), 18.07.2012

„Die Bundesagentur für Arbeit hat innerhalb eines Jahres mehr als einer Millionen Hartz-IV-Empfängern die Leistungen gekürzt.“
— (Taz), 20.11.2012

Dem ist nichts hinzuzufügen, außer:

» Artikel 20, GG - Ist es wieder soweit? «

Und bevor jetzt das moralisierende Faulheitsargument rausgeholt wird:

„Langzeitarbeitslose sind weder faul noch unzuverlässig. Eine neue Studie zeigt, dass Arbeitgeber mit ehemaligen Hartz-IV-Empfängern sehr zufrieden sind.“
— (Taz), 12.11.2012

→ Kommentar zu Roth kandidiert erneut [für den Fraktionsvorsitz] in der taz

Jetzt mal halblang. Ein viertel der Grünen hat für sie gestimmt - in einer Entscheidung, wer als Spitzenkandidat antreten soll.

Könnte es sein, dass viele einfach taktisch gedacht haben? Dass sie sich vielleicht überlegt haben, dass Claudia Roth bei nicht-Grünen nicht so gut ankommt und daher im Parteivorsitz mehr bewegen kann als als Spizenkandidatin?

Falls ja: Was wäre daran falsch?

→ Söder Dödelfilm

Laut Wikipedia ist Markus Söder „evangelisch-lutherisch“.¹

Ich helfe Schmickler, eine interessante Idee zu testen… wenn ihr mithelfen wollt, schaut einfach mal von Hand, ob ihr „Söder Dödelfilm“ bei Google findet (der Link oben sollte laut WDR2 Wissen diesen Effekt nicht haben, weil die Suche nicht interaktiv ist²).

Wenn ihr testen wollt, ob Schmicklers Idee funktioniert, gebt bei Google „Söder“³ ein und schaut, ob es euch „Dödelfilm“ vorschlägt :)

→ Zum Artikel Piraten als Verlierer, in dem der Spiegel erzählt, dass CDU und FDP vor SPD und Grünen sind, die Linke ignoriert und einen Absturz der Piraten erfindet…

Kurz die Zahlen:

CDU: 36%, SPD: 27%, Grüne: 13%, Linke: 8%, Piraten: 7%, FDP: 5%

Wer glaubt bei so einer Interpretation noch, dass der Spiegel irgendwie auf der Seite von Piraten steht - oder auch nur unabhängig berichtet? Da wird das immer gleiche Bild gepredigt.

» ein Programm so anpassen, dass es massenhaft Ausgaben mit zufälligen IPs zu erzeugt, die erfundene Musikstücke anbieten «

→ Zu Filme im Kino - und im Netz in ver.di-Publik.

Sehr geehrte Publik-Autoren,

Ich habe schon vor einem Jahr mit Schrecken zur Kenntnis nehmen müssen, dass ver.di den Verwertern das Lied singt und erzählt, dass die Mehrheit der Leute in Deutschland dafür kriminalisiert werden soll, das sie offen das weitergeben, was sie lieben - und dafür nebenbei eine vollständige Überwachung jedes einzelnen hier geschaffen wird.

→ Kommentar zu Piratendemokratie von Jörg Rupp.

Für mich zeigt das erstmal nicht, dass „die Piraten“ eine inkonsequente Sicht zur Demokratie haben, sondern dass dieser Pirat äußerst elitär denkt - und Demokratie nicht verstanden hat.

Demokratie ist ja gerade die Herrschaft des Volkes. Dr. Joachim Paul will aber die Herrschaft der Intellektuellen.

→ Kommentar zum Text Der Bluff der Internetversteher in der Taz.

Im ganzen Artikel klingt hier mit, dass das Internet nichts wesentliches ändert. Aus der Sicht einiger Weniger ist das auch wahr: Für einen bestimmten Personenkreis ändert das Internet nämlich (fast) nichts: Für diejenigen, die vorher bereits die Zeit und das Geld hatten, ihre Meinung mit anderen zu teilen.

→ Kommentar zu Missbrauchsinitiativen gegen Grüne-Politiker, in dem Jörg Rupp aufs Übelste diffamiert wurde, weil er im Rahmen geforderter Internetzensur von „der alten Kinderpornoleier“ gesprochen hat.

Zitat in der Taz, durch Christian Füller:

«Realer Missbrauch habe meistens irgendwann ein Ende, sagte Enders, „die kinderpornografischen Bilder aber lassen die Kinder nicht mehr los“»

Übersetzung: Der Missbrauch lässt die Kinder wieder los, die Bilder aber nicht… Na wenn das ein Experte sagt, kann der Missbrauch ja nicht so schlimm sein…

- bissigster Sarkasmus Ende -

Nein, Missbrauch lässt Kinder nicht wieder los! Im Gegensatz zu Bildern verletzt echter Missbrauch das gesamte Leben, von dem Moment des Missbrauches bis zum Tod.

Und Leute, die solche Sprüche bringen, erdreisten sich, über die Wortwahl von anderen meckern.

Wenn eine andere Gruppe von Gefahren des Netzes für Kinder gesprochen hätte, wäre das vielleicht interessant. Aber, um es einfach und offen zu sagen:

Innocence in Danger ist verbrannt.